Politik

23Feb 2017

Die Belastung durch Stickstoffdioxid in den Innenstädten in NRW muss deutlich reduziert werden. Einen wichtigen Beitrag zur Umwelt- und Luftreinhaltung leistet der Einsatz emissionsarmer und -freier Busse im Öffentlichen Personennahverkehr. Um die Umstellung der Citybusflotten von Diesel- auf Elektrobetrieb zu fördern, soll es bald ein neues Förderangebot geben. Es ist Bestandteil der Novelle des Gesetzes […]

23Feb 2017

Von der vom Landtag Ende 2016 beschlossenen Änderung des ÖPNV-Gesetzes sollen auch die Bürgerbusse profitieren. In den überarbeiteten Verwaltungsvorschriften, die jetzt in die Verbändeanhörung gegeben werden, sind deutlich erhöhte Fördersätze vorgesehen. „Mit diesen Fördersätzen wollen wir die mit großem ehrenamtlichen Einsatz tätigen Bürgerbusvereine stärken und dafür sorgen, dass dieses Erfolgskonzept noch weiter wachsen kann“, sagte […]

22Feb 2017

Das Tal der Diestel mit ihren Zuflüssen ist für viele Blomberger und Touristen ein einzigartiges Naherholungsgebiet. Vom Weinberg an der historischen Stadtmauer entlang kann man dort am alten Waschhaus und an der „Oberen Mühle“ vorbei und weiter über den Philosophenweg bis zur B1 ungestört spazierengehen. Der Kreis Lippe hat das Diestelbachtal aufgrund seiner Schutzwürdigkeit im […]

18Feb 2017

Zum Thema „Schnelles Internet“ hat die Verwaltung folgende Sachdarstellung im Ratsinformationssystem der Stadt Blomberg hinterlegt: „Zunächst ist verwaltungsseitig erst einmal ganz grundsätzlich festzuhalten, dass der Ausbau hochleistungsfähiger Kommunikationsnetze sich inzwischen zu einem wichtigen gesellschaftspolitischen Thema entwickelt hat, welches praktisch alle Kommunalverwaltungen in verschiedener Intensität beschäftigt. Nachdem im Gebiet der Stadt Blomberg die Lücken in der […]

18Feb 2017

In einer Anlage (siehe hier) finden unsere LeserInnen eine Übersicht, in der die Einzelmaßnahmen des Entwurfes zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept des Büros Junker und Kruse im Überblick noch einmal gelistet sind. Zudem sind HIER auch die jeweils veranschlagten als auch die tatsächlich verausgabten Kosten der jeweiligen Einzelprojekte ausgewiesen. Die Maßnahmen bis zur lfd. Nummer 15 konnten zwischenzeitlich abgeschlossen […]

17Feb 2017

In der Diskussion um die Errichtung einer Ladestation für Elektrofahrzeuge war aus den Reihen des Ausschusses der Auftrag formuliert worden, auch die Möglichkeit der Errichtung einer zentralen Ladestation für Elektrofahrräder im Stadtkernbereich zu prüfen. Urheber der Anregung war die Fraktion der Grünen, die bereits am 08.09.2016 einen entsprechenden Antrag formulierten. (Anmerkung der Redaktion: Hier ging es […]

17Feb 2017

Harald Wagner erläuterte in der Sitzung des Ausschuss für Bauen und Umwelt die im Ratsinformation hinterlegte Sachdarstellung bezüglich der Änderung des Bebauungsplans: Für einen Teilbereich des Plangebietes nordwestlich der Einkaufsmärkte liegt eine Anfrage des Eigentümers für eine vom Bebauungsplan abweichende Bebauung vor. Die rechtskräftige Fassung setzt eine eingeschossige Bebauung mit Einzelhäusern und maximal zwei Wohnungen […]

17Feb 2017

Intensive Diskussionen zwischen den Landesbehörden und der Feuerwehr haben jetzt zu einem Erfolg geführt. Es kommt zu einer neuen Regelung zur Beseitigung von Ölspuren. Aus Sicht der Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer (beide SPD) eine wichtige und notwendige Korrektur: „Mit dem aktuellen Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales besteht nun die Möglichkeit, […]

15Feb 2017

Blomberg. Aufgrund steigender Lebenserwartung wird es in unserer Gesellschaft immer mehr ältere Menschen geben. Diese wollen sich im Alter gut versorgt wissen. Wie in Lippe Altenpflegerinnen/pfleger und Altenpflegehelferinnen/helfer ausgebildet werden, davon machte sich jüngst der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn, ein Bild. „Pflegekräfte werden in einer alternden Gesellschaft immer wichtiger. Sie tragen viel Verantwortung, daher ist es […]

13Feb 2017

Kreis Lippe. Das neue Erhaltungsprogramm für Landesstraßen enthält auch zahlreiche Projekte in Lippe. Insgesamt fließen knapp 1,3 Millionen Euro in den dritten Landesteil, erklärten die lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ute Schäfer (SPD) in einem Gespräch mit der lippischen SPD-Vorsitzenden Ellen Stock. In 2017 stehen insgesamt 127,5 Millionen Euro für die Reparatur […]