Politik

03Mai 2018

Gemäß dem Kommunalwahlgesetz KWahlG erfolgt die Amtseinführung und Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern durch den Bürgermeister, dies ist in der gestrigen Sitzung erfolgt. Auf den ausgeschiedenen Hans-Ulrich Arnecke (Grüne) folgt nun Christa Hilgenstöhler, die zudem als stellv. Mitglied im Hauptausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss vertreten sein wird.   Im Namen der Redaktion herzlichen Glückwunsch und allzeit „eine […]

29Apr 2018

Mit einer gemeinsamen kleinen Anfrage wenden sich jetzt die SPD-Landtagsabgeordneten aus OWL, Jürgen Berghahn, Angela Lück, Georg Fortmeier, Christina Weng, Dr. Dennis Maelzer, Regina Kopp-Herr, Christian Dahm, Ellen Stock und Christina Kampmann, an die NRW-Landesregierung. Grund dafür ist die Befürchtung, dass die Region Ostwestfalen-Lippe vom IC-Fernverkehr und vom Sprinternetz der Deutschen Bahn abgekoppelt werden könnte. […]

27Apr 2018

Der SPD-Fraktionsvorsitz im Landtag ist neu vergeben worden. Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer gratulieren dem neuen Vorsitzenden Thomas Kutschaty. „Wir gratulieren Thomas Kutschaty zum Fraktionsvorsitz und Sarah Philipp zum Amt der neuen Fraktionsgeschäftsführerin. Das neue Team steht zugleich für Erneuerung und Erfahrung. Als stärkste Oppositionskraft im Landtag wollen wir […]

21Apr 2018

Der Vorstand der Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) hat in seiner jüngsten Sitzung die aktuellen Pläne des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) zur Reform der Notfallversorgung scharf kritisiert. Kammerpräsident Dr. Theodor Windhorst nennt das neue Modell einen „unüberlegten Kahlschlag bei der Flächen-Notfallversorgung durch die Krankenhäuser, der letztendlich auch die gezielte triagierte Behandlung von Notfallpatienten gefährden kann“.   Der GBA […]

19Apr 2018

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Senioren, Jugend und Soziales wurden neue Öffnungszeiten im offenen Betrieb des städt. Jugendzentrums festgelegt. Einstimmig votierten die Mitglieder für nun:   Montag geschlossen Dienstag 15.00 bis 21.00 Uhr Mittwoch 15.00 bis 21.00 Uhr Donnerstag 15.00 bis 21.00 Uhr Freitag 15.00 bis 21.30 Uhr Samstag 15.00 bis 21.30 Uhr […]

19Apr 2018

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen wiesen laut Statistischem Bundesamt mit 61,9 Milliarden Euro im vergangenen Jahr einen deutlichen Überschuss auf. Die gute Konjunktur, steigende Steuereinnahmen, die Niedrigzinspolitik und strukturelle Entlastungsmaßnahmen waren dafür die entscheidenden Gründe.   „Die Zahlen belegen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Dennoch darf ein Überschuss bei […]

16Apr 2018

Die Mandatsverzichtserklärung unseres langjährigen Fraktionssprechers Hans-Ulrich Arnecke vom 12. April kam für die grüne Ratsfraktion nicht überraschend. Vor allem in den letzten beiden Jahren hatten grundlegende Meinungsverschiedenheiten zwischen Herrn Arnecke und der Fraktionsmehrheit zu Spannungen geführt und damit die Fraktionsarbeit zunehmend belastet. Insofern ist es nur folgerichtig, dass Herr Arnecke zum Ende April auf sein […]

16Apr 2018
Lippe Sevice

Im Alter selbstbestimmt so lange wie möglich zu Hause bleiben: Diesen Wunsch haben viele Menschen. Seit November 2016 arbeiten der Kreis Lippe und die Stadt Blomberg an der Umsetzung dieses Anliegens mit dem gemeinsamen Projekt „Altengerechte Quartiere Blomberg“. Innerhalb des Projekts findet nun erstmals eine Bürgerbefragung statt. Hintergrund der Befragung ist, dass in den kommenden […]

15Apr 2018

Die Landesregierung startet eine neue Landesinitiative „Zukunft.Innenstadt.Nordrhein-Westfalen“. Dies kündigte Ministerin Ina Scharrenbach heute bei der Jahrestagung „Innenstadt 2018“ an. Der neue Leitgedanke zur Stadtentwicklungspolitik in Nordrhein-Westfalen wird von Partnern der kommunalen Familie, des Handels, der Woh-nungswirtschaft, der Baukultur sowie vom Netzwerk Innenstadt und der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne getragen. „Unter der Dachmarke ,Zukunft.   […]

13Apr 2018

Auf Nachfrage unserer Redaktion beim Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden der Blomberger Parteien haben wir bislang folgende Rückmeldungen zum Rückzug von Hans-Ulrich Arnecke aus dem Rat erhalten:   Bürgermeister Klaus Geise: „Den Mandatsverzicht von Ratsherrn Hans-Ulrich Arnecke kann ich nur mit dem allergrößten Bedauern zur Kenntnis nehmen. Welche Gründe ihn auch immer zu diesem Schritt gebracht […]