Politik

Betreiber Lutz Weitkamp ärgert sich über das Verbot von Gruppenstunden, die in Niedersachsen aber erlaubt sind / Der Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn hakt in Düsseldorf nach.   Malerisch und mit Ausblick in die Ferne liegt das umzäunte Gelände der Hundeschule Kalletal am Rande des Gewerbegebietes Echternhagen in Hohenhausen. Doch wo sich normalerweise Herrchen und Frauchen mit […]

Zur Bundestagswahl am 26. September 2021, tritt im Wahlkreis Lippe I/135 Robin Wagener aus Bad Salzuflen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an. Der 40-jährige Kreisverbandssprecher wurde bereits auf der digitalen Wahlkreisversammlung am 18. März einstimmig gewählt, doch dieses Ergebnis musste gemäß der Wahlordnung durch eine anschließende Briefwahl unter den wahlberechtigten Mitgliedern der Partei bestätigt werden. Am […]

Kerstin Vieregge: Sport, Stadtkerne und Stadtnatur werden gefördert.   Die Aufenthaltsqualität in den Stadtkernen steht in diesem Jahr im besonderen Fokus der Städtebauförderung. Das mit Bundesmitteln in Höhe von 171 Millionen Euro angereicherte Landesprogramm schreibt seit 50 Jahren Erfolgsgeschichte auch in Lippes Städten und Gemeinden. „Insgesamt elf Millionen Euro aus der Städtebauförderung werden in 2021 […]

Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Blomberg stimmten im Rat gegen die Stellungnahme der Verwaltung zum Regionalplan OWL und haben eine eigene umfangreiche Stellungnahme abgegeben.   Der vorgelegte Entwurf für den Regionalplan OWL entspricht insgesamt nicht den Erfordernissen einer zukunftsorientierten Flächen- und Infrastrukturpolitik, bei der der sparsame Umgang mit Boden und Ressourcen, der Umwelt-, Natur- und Artenschutz […]

Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Ellen Stock und Dennis Maelzer freuen sich über Fördergelder für viele Dorferneuerungsprojekte.   Die Neugestaltung des Dorfplatzes in Brüntrup, die Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses in Diestelbruch oder die Sanierung des „Haus des Gastes“ in Hörste: Diese und viele weitere Projekte in Lippe werden in diesem Jahr mit Geldern aus dem Dorferneuerungsprogramm […]

Priorisierung wird Thema im Landtag / Lippische SPD-Landtagsabgeordnete unterstützen Resolution des Feuerwehrverbandes.   Der Deutsche Feuerwehrverband schlägt Alarm: In einer Resolution an Bund und Länder fordert er, alle Feuerwehrfrauen und -männer schneller zu impfen und vor einer Corona-Infektion zu schützen, die die Einsatzfähigkeit ganzer Einheiten bedrohen könne. Auf Initiative der SPD wird sich nun der […]

Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Das Ziel im neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz Nordrhein-Westfalen (FaNaG NRW) ist eindeutig formuliert: 25 Prozent der Wege in Nordrhein-Westfalen sollen künftig mit dem Fahrrad erledigt werden. Möglichst schnell muss deshalb die Rad-Infrastruktur überall im Land ausgebaut werden. Dies ist ein wesentlicher Teil des Infrastrukturpakets II zur Planungsbeschleunigung, das das […]

Am 26. September 2021 findet die Wahl zum Deutschen Bundestag statt. Wer noch nicht 18 Jahre alt ist, kann daran nicht teilnehmen. Doch möglicherweise darf er seine Stimme bei der „Juniorwahl 2021“ abgeben. „Denn mit dem Schulprojekt Juniorwahl erhalten Schulen die Möglichkeit, parallel zur Bundestagswahl demokratische Wahlen für ihre Schülerinnen und Schüler zu organisieren“, berichtet […]

Die lippische Wirtschaft unterstützt weltweit die Einhaltung der Menschenrechte und ist bereit, sich dafür noch stärker zu engagieren. Das geplante Lieferkettengesetz der Bundesregierung lehnen die Unternehmen dagegen ab. Die Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold (IHK Lippe) verabschiedete dazu jetzt mit breiter Mehrheit ein Positionspapier. Darin kritisiert die Wirtschaft vor allem die hohen […]

Der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn mahnt an, die Interessen der Bürger vor Ort zu berücksichtigen.   Das NRW-Verkehrsministerium will in diesem Jahr insbesondere die Planungen für den Ausbau von Bundesstraßen und Ortsumgehungen in den Fokus nehmen. „Dazu zählen auch mehrere Projekte in Lippe“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn, der Mitglied des Verkehrsausschusses ist.   Das Arbeitsprogramm […]