Politik

18Dez 2014

Die FBvB hatten – im Gegensatz zur CDU – im letzten Jahr, Zähne knirschend dem Haushalt zugestimmt und dafür den Beifall der SPD erhalten, weil wir uns angesichts der drohenden Haushaltsmisere kurzfristige Entscheidungen zur Verringerung freiwilliger Leistungen erhofften. Da dies leider nicht geschah, obwohl wir bereits bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs in diesem Jahr deutlich […]

18Dez 2014

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, der Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Blomberg für das Haushaltsjahr 2015 weist wiederum ein deutliches Defizit aus. In den letzten 3 Jahren war das ebenfalls so, aber die Summe war erheblich höher. Das kann und darf natürlich nicht so weiter gehen. Zur Erinnerung: Zum Haushalt 2014 habe […]

18Dez 2014

Im Anschluss an die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden eröffnete Bürgermeister Klaus Geise die Debatte: Ich bin sehr zufrieden mit der Haushaltsplan-Beratung, dies aus zweierlei Gründen. Zum einen, weil sie der aktuellen finanziellen Situation Rechnung trägt. Zum anderen können wir durch die Abwendung eines Haushaltssicherungskonzepts die Stadt weiterentwickeln. Sie werden also nicht überrascht sein, wenn ich dem […]

18Dez 2014

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Jahr neigt sich dem Ende zu. Im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Blomberg möchte ich Ihnen dieses Jahr liebe Weihnachtsgrüße übermitteln. Gerade in der Vorweihnachtszeit wird damit begonnen auf das fast abgelaufene Jahr zurückzuschauen und das Gewesene sich noch einmal vor Augen zu führen. Für uns in der […]

16Dez 2014

Der Brandstifter spielt die Feuerwehr Istrup. Wieder kommt eine Infrastruktureinrichtung im Ortsteil Istrup in die Diskussion – und dies gleich doppelt. Während Friedrich-Wilhelm Meier (CDU-Fraktionsvorsitzender) im Rahmen der Kostendiskussion die künftige Nutzung der Mehrzweckhalle öffentlich in Frage stellt, ruft anschließend seine Partei den Bestandsschutz aus. SPD-Fraktionsvorsitzender Günther Borchard: „Das ist kein Zufall – hier muss […]

16Dez 2014

Lippe – Ein Besuch des Düsseldorfer Weihnachtsmarktes gehört zum Programm, wenn der lippische Landtagsabgeordnete Walter Kern in der Adventszeit in die Landeshauptstadt einlädt. Doch auch in Lippe drängende politische Themen diskutierte Kern mit seinen rund 40 Gästen aus Lemgo, Bad Salzuflen und Blomberg. So ging es im Sitzungssaal der CDU-Fraktion im NRW Landtag um eine […]

14Dez 2014

Einen etwas anderen Leserbrief hat unsere Redaktion von Helmut Schmeißner erhalten, dies mit dem Hinweis: Man kann es ernst nehmen, muss es aber nicht. Künstlerisch wertvoll ist der Leserbrief in Gedichtform in jedem Fall, ob sich unsere Leser inhaltlich erwärmen können…. In Blomberg soll es heller leuchten. Das ist ein frommer Weihnachtswunsch. Doch warum solln’s […]

12Dez 2014

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hatte beantragt, in die städtische Hundesteuersatzung eine Regelung zur Ermäßigung des Hundesteuersatzes für ausgebildete Besuchshunde aufzunehmen. Die Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen sieht eine derartige Ermäßigung nicht vor. Aktuell plant lediglich die Stadt Detmold die Steuer für sog. Besuchshunde auf Antrag um ein Viertel zu ermäßigen. Die zurzeit geltende […]

11Dez 2014

Die Blomberger Christdemokraten setzen sich für den Erhalt der Mehrzweckhalle Istrup ein, da sie sehr intensiv durch die umliegenden örtlichen Vereine genutzt wird. Die Ortsteile Istrup, Brüntrup, Wellentrup und die Istruper Dorfgemeinschaft haben mit der Auflösung des Istruper Grundschulstandortes einen wesentlichen Beitrag zur Konsolidierung des Blomberger Haushaltes beigetragen. So z.B. durch den Wegfall der Hausmeisterstelle […]

11Dez 2014

Von den Eigenbetrieben Abwasserwerke, Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung und Stadtforst werden zur teilweisen Kompensierung des Fehlbetrages im städt. Haushalt jeweils 150.000 Euro an die Stadt Blomberg abgeführt. Auf eine Gewinnabführung der Blomberger Versorgungsbetriebe GmbH und der Stadtsparkasse Blomberg wird verzichtet. Der Aufsichtsrat der Blomberger Versorgungsbetriebe hatte ausführlich über die Abführung beraten. Da das Ergebnis des […]