Politik

23Aug 2014

In der zweiten Ratssitzung vom 20. August 2014 wurden auch die Ämter der Blomberger Ortsvorsteher vergeben. Da diese im Ratsinformationssystem der Stadt Blomberg nicht zu finden sind, haben wir eine Liste für unsere Leser zusammengestellt (s.u). Änderungen hat es bei der Besetzung kaum gegeben. Aus Altersgründen scheidet Harry Thiel aus dem Amt aus und macht […]

23Aug 2014

Auf die Erste folgt die Zweite! Gemeint ist die Ratssitzung, die aufgrund der Sommerferien auf sich warten lassen hat. Hatten einige Mitglieder der CDU in der ersten Sitzung noch Kritik an der gebildeten Zählgemeinschaft von SPD und Grünen laut werden lassen, so kam die gemeinsame Pressemeldung der beiden Parteien bezüglich ihrer Zusammenarbeit für die nächsten sechs Jahre […]

20Aug 2014

Die Blomberger Ratsfraktionen von SPD und Bündnis ´90/Die Grünen wollen in der neuen Wahlzeit bis zum Herbst 2020 in der Stadtpolitik eng zusammenarbeiten. Hauptziele sind hierbei in der Finanzpolitik die Vermeidung der Haushaltssicherung sowie in der Sozialpolitik die Aufrechterhaltung des bisherigen guten Standards. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen soll die Lebensqualität in der ganzen Großgemeinde weiterhin attraktiv […]

30Jul 2014

Die Sommerpause des Bundesrats dauert normalerweise 2 Monate; von Juli bis August. Während dieser Zeit können sich die Politiker um ihre Wahlkreise kümmern, Sitzungen organisieren, sich mit Detailfragen beschäftigen und Gesetzesentwürfe vorbereiten. Bei außerordentlich dringenden Angelegenheiten können während der Pause Sondersitzungen einberufen werden. Der Bundesrat befasste sich vor der Sommerpause vor allem mit Fragen, die […]

27Jul 2014

Politiker sollen ihre Nebeneinkünfte offen legen, um mögliche Interessenskollisionen zu vermeiden. Diese Auffassung vertreten die lippischen Landtagsabgeordneten der SPD, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn und unterstützen deshalb die Bemühungen für ein neues Abgeordnetengesetz in Nordrhein-Westfalen. „Die Öffentlichkeit soll einen besseren Überblick über die Nebeneinkünfte der Abgeordneten erhalten. In Zukunft wird es leichter möglich sein, […]

27Jun 2014

Gemäß § 57 Abs. 1 GO NW kann der Rat Ausschüsse bilden. Dabei ist nach Pflichtausschüssen und freiwilligen Ausschüssen zu unterscheiden. Die Bildung von Pflichtausschüssen (Hauptausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Wahlausschuss, Wahlprüfungsausschuss) richtet sich nach der Gemeindeordnung NW und nach dem Kommunalwahlgesetz NW. In der Praxis hat sich die Bildung dieser Ausschüsse bewährt und so wurde verwaltungsseitig vorgeschlagen, […]