Politik

20Dez 2019

Unter der Überschrift „Haushalt eröffnet gute Perspektiven für Blomberg!“ formulierte Günther Borchard seine Rede wie folgt: „Besonderer Dank an Beigeordneten Dolle, heute in seiner Funktion als Kämmerer, der den Haushalt mit allergrößter Sorgfalt erstellt, solide kalkuliert hat und Fragen immer fundiert und erschöpfend beantwortet hat, sowie unseren Dank an das Team, dass zusammen mit dem […]

20Dez 2019

„Beginnen möchte ich mit meinem Standardsatz: Trotz guter Einnahmen lebt Blomberg nach wie vor nur von der Substanz, was an der negativen Entwicklung des Eigenkapitals gut ablesbar ist. Gute Wirtschaftsjahre lindern, verhindern diese Entwicklung aber leider nicht. Konsolidierungsmaßnahmen der jetzigen regierenden Partei sind lediglich maximal nur ein „laues Lüftchen“. Fehlt es doch an guten Ideen, […]

20Dez 2019

Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Haushaltsverhandlungen hat die Opposition hier mehrfach und in verschiedener Form gefordert, Themen wie Umweltschutz, Mobilitätswende, Energiewende, Klimawandel, Digitalisierung uns so weiter Proaktiv anzugehen. Sogar die CDU hat erste zaghafte Anträge zu Themen wie Artenschutz gestellt und zumindest ansatzweise erkannt, wie wichtig diese Themen für uns alle sind. […]

20Dez 2019

Sehr geehrte Damen und Herren, obwohl der städtische Haushalt für das Jahr 2020 Einnahmen von 37.660.602 Euro aufweist, kommt es aufgrund von Ausgaben in Höhe von 41.012.457 Euro zu einem Defizit von 3.351.855 Euro. Diese sind nicht nur durch die Personalausgaben und die geringeren Gewerbesteuereinnahmen begründet – wobei letztere auch nicht durch Schlüsselzuweisungen in Höhe […]

20Dez 2019

Auch in diesem Jahr ist schon viel gesagt worden und Wiederholungen langweilen. Trotzdem ist mir wichtig meinen Standpunkt klar aufzuzeigen. Der Haushaltsplan für das Jahr 2020 weist im Ergebnisplan in der vorliegenden Vorlage Aufwendungen von 41.012.457 € aus, der Gesamtbetrag der Erträge beläuft sich auf 37.660.602 €. Daraus ergibt sich, dass auch in 2020 aus […]

20Dez 2019

Noch vor der gestrigen Ratssitzung erfolgte am gestrigen Abend die Verleihung des ersten Blomberger Heimatpreises. Als Jury fungierten Hauptausschuss und Rat, der Rahmen hätte daher nicht passender sein können – lediglich ein einzelnes Ratsmitglied konnte aus persönlichen Gründen der letzten Sitzung im Jahr 2019 nicht beiwohnen, der große Saal war somit bestens gefüllt. In seiner […]

20Dez 2019

Die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Blomberg mit Anlagen einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2023 wurde in der gestrigen Sitzung unter Einschluss der in der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.12.2019 beschlossenen Änderungen mit 17 Jastimmen bei 5 Neinstimmen und 10 Enthaltungen beschlossen. Ein Auszug aus der Haushaltssatzung der Stadt Blomberg […]

17Dez 2019

Am heutigen Dienstag, den 17. Dezember 2019, scheint für die Blomberger Schulen schon ein verfrühtes Weihnachtsfest stattgefunden zu haben. Bürgermeister Klaus Geise übergab soeben insgesamt 253 iPads im Wert von rd. 135.000 € an die Blomberg Schulen, die als Erstausstattung anzusehen sind. „Ich will an dieser Stelle die Diskussion darüber nicht vertiefen, vom wem eine […]

17Dez 2019

Lippe ist eine von 50 Modellregionen, die erfolgreich am 5G-Innovationswettbewerb der Bundesregierung teilnahmen und bis zu 100.000 Euro erhalten. Diese frohe Nachricht hat Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur, am vergangenen Mittwoch der Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge verkündet. Zu verdanken ist dieser Erfolg auch dem hartnäckigen Einsatz der lippischen Abgeordneten, die in vielen Gesprächen […]

12Dez 2019

Mit Datum des 11. Dezember beantragt die CDU Blomberg für den Haushalt 2020 nachfolgende Erweiterung/ Änderungen:   Digitalisierung der Ratsunterlagen Die CDU verlangt ein von der Verwaltung ein Konzept zu erarbeiten aus dem folgendes hervorgeht: Welche Kosten entstehen für Erstellung der Papierunterlagen z.B. wie hoch ist der Personalaufwand, wieviel Papier wird benötigt und was kostet […]