Politik

16Apr 2024

Muss ich zur Reha, wenn die Krankenkasse mich dazu auffordert? Und wie wird der Antrag gestellt? Bei solchen und anderen Fragen kann das neue Gesundheitszentrum in Oerlinghausen helfen. Von dem Konzept konnten sich die Politikerinnen und Politiker der SPD-Kreistagsfraktion vor Ort überzeugen. Die Leiterin des Zentrums, Silke Karallus, führte die interessierten Fraktionsmitglieder durch die Räumlichkeiten. […]

12Apr 2024

CDU-Kreistagsfraktion kritisiert die unklare Position des von Landrat Dr. Axel Lehmann zur gesundheitlichen Versorgung in Lippe und insbesondere zum Klinikum Lemgo.   Die Kreistagsfraktion der lippischen CDU übt Kritik an der vagen Positionierung von Landrat Dr. Axel Lehmann zur gesundheitlichen Versorgung in Lippe und insbesondere zur Zukunft der stationären Versorgung am Klinikstandort Lemgo.   “Jeder […]

12Apr 2024

Mit einer Anfrage an die Landesregierung nehmen die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dr. Dennis Maelzer Wohnungseinbrüche im Kreis Lippe in den Fokus. Wie häufig gelangten Einbrecher 2023 in Wohnungen und Häuser? Wie erfolgreich waren polizeilichen Maßnahmen? Die Antworten des Innenministers Herbert Reul werfen Licht auf die aktuelle Lage.   In Lippe ist die […]

10Apr 2024

Die Gemeinde Kalletal erhält für die Nachhaltige Entwicklung der Kulturlandschaft in Ostwestfalen-Lippe, das heißt für Hecken und Säumen Fördermittel des Bundes in Höhe von 500.000 Euro. Dafür hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute grünes Licht gegeben. Die Förderung beträgt 80 Prozent der Gesamtmittel in Höhe von 625.000 Euro. „Das sind gute Nachrichten aus Berlin für […]

09Apr 2024

Die GRÜNEN Lippe laden zusammen mit den GRÜNEN Bielefeld zur Kurzfilmvorführung und anschließender Diskussion mit Britta Haßelmann (Vorsitzende der GRÜNEN Bundestagsfraktion), Robin Wagener, (MdB, Auswärtiger Ausschuss) und Yauheniya Hukava, Belarussische Gemeinschaft RAZAM e.V. am 16. April um 19 Uhr im Lichtwerk (Ravensberger Park 7, Bielefeld) ein.   Gezeigt wird ein Kurzfilm über Ales Bialiatski, der […]

08Apr 2024

Der Landtagsabgeordnete Klaus Hansen erläutert: „Bereits seit dem Jahr 2016 bietet der Landtag NRW einen Berufsinformationstag für Mädchen und Jungen an.“ Auch in diesem Jahr haben Schülerinnen und Schüler wieder die Möglichkeit, im Landtag NRW an einem Berufsinformationstag teilzunehmen. Das Ziel ist es, Mädchen und Jungen berufliche Perspektiven aufzuzeigen – unabhängig von überkommenen Rollen- oder […]

04Apr 2024

Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat heute bekannt gegeben, dass die Kommunen 2023 mit 6,8 Milliarden Euro im Defizit stehen. Dazu äußert sich Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:   „Die Kommunen stehen mit 6,8 Milliarden Euro im Minus – das ist nach den Zahlen des […]

03Apr 2024

Die Befürchtungen von vor 15 Jahren werden bittere Realität: Der Straßenunterhaltsvertrag (PPP-Vertrag) sprengt den finanziellen Rahmen des Kreises Lippe. „Straßenbau und Straßenunterhaltung sollten ein atmendes System sein. Wir haben jedoch keine Flexibilität“, bemängelt Sozialdemokrat Kurt Kalkreuter, stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses.   2009 hatte der damalige Landrat Friedel Heuwinkel (CDU) entgegen aller Warnungen nicht zuletzt der […]

03Apr 2024

Am  4. April 2024 feiert die North Atlantic Treaty Organization (NATO) ihr 75-jähriges Bestehen. Gegründet als Bollwerk gegen das Expansionsstreben der Sowjetunion gegenüber Westeuropa, ist die NATO, den radikalen Veränderungen in der globalen Ordnung zu trotz, nach wie vor ein Kernpfeiler unserer Sicherheit.   Die Bezeichnung der NATO als „hirntot“ durch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron […]

27Mrz 2024

Die Beschäftigten in den lippischen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen machen sich Sorgen um ihre Zukunft. Grund sind die Vorhaben der Bundesregierung zur Neuausrichtung und Umstrukturierung des Werkstattsystems, die auch die Ausgliederung von Leistungsträgern in den ersten Arbeitsmarkt beinhalten. Auf Einladung des Werkstattrats der Lebenshilfe Detmold hat sich Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge jetzt vor Ort über […]